Melden Sie sich für unseren Newsletter an und erhalten Sie Rabatt 5 € auf Ihren ersten Einkauf
Startseite Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop unter www.emos-shop.de.

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
1. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Vertragspartner ist die Firma EMOS s r. o. (GmbH), Lipnická 2844, 750 02 Přerov, Tschechische Republik, Handelsregister: Landesgericht Ostrava, C 1167, vertretungsberechtige Personen (Geschäftsführer): Emmanuel Régent, (nachfolgend „Verkäufer“).

3. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können Verbraucher sein (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
2.1 Die Angebote und Artikelpräsentationen im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch Anklicken des Buttons [Jetzt bestellen / Jetzt bestellen und bezahlen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Erst Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot nach § 145 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), welches wir annehmen können. Nach Versendung bzw. Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestell-Eingangsbestätigung (Auftragsbestätigung über die Annahme Ihrer Bestellung durch uns) per E-Mail, mit der Ihr Kaufvertrag zustande kommt.
2.2 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb/Jetzt kaufen] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken der Anzahl +- [Ändern] und [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder ändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [mit Bestellung fortfahren].
Im Verlauf des weiteren Bestellvorgangs wählen die Versand- sowie die Zahlungsart. Im letzten Schritt erhalten Sie unter „Zusammenfassung der Bestellung“ nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben nochmals überprüfen. Eventuelle Eingabefehler können Sie dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und auf den Button [Bestellung absenden] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns.
2.3 Die Preise ausgewählter Artikel sind Endpreise, auf die keine weiteren Rabatte gewährt werden können, auch wenn der Käufer einen Rabattcoupon verwenden möchte. Die Liste der Artikel, auf die keine weiteren Rabatte angewendet werden können, kann sich ändern. Einige Rabatte sind nicht kombinierbar, und in einigen Fällen kann nur ein Rabattcode oder eine andere Rabattaktion angewendet werden. Im Falle von kombinierbaren Aktionen wird dies ausdrücklich in der Beschreibung der Verkaufsaktion angegeben. Derzeit beworbene Rabattcodes für verschiedene, nicht zusammenhängende Warenkategorien aus dem Bereich Sonderangebote und Geschenke können kombinierbar sein. Wenn ein Produkt ein sichtbares "Sale"-, "Neu"-, "Schnäppchen"- oder "Ausverkauf"-Label hat, können keine anderen Rabatte aus dem Bereich Aktionen und Geschenke darauf angewendet werden. Für den ersten Einkauf über 50 € auf www.emos-shop.de kann pro Kunde nur ein Rabattcode der Willkommenskampagne (5 € Rabatt auf den ersten Einkauf) verwendet werden.
2.4. Wir behalten uns das Recht vor, spekulative Bestellungen zu stornieren. Um möglichst viele Kunden zufrieden zu stellen und Spekulationskäufe zu verhindern, behalten wir uns das Recht vor, die Anzahl der Einheiten eines Geschenks zu begrenzen, die an eine Person verschickt werden. Werbeaktionen wie "Geschenk bei Bestellung über xx € " sind nur gültig, solange der Vorrat reicht.
 
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung, die eingegebenen Bestelldaten sowie den gesamten Vertragstext. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Bestell-Eingangs- und Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und dem gesamten Vertragstext zu.
 
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

1. Widerrufsbelehrung¹

Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Fernabsatz:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (EMOS s r. o., Lipnická 2844, 750 02 Přerov, Tschechische Republik, Telefon: (+420) 581 261 233, E-Mail: info@emos-shop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn die gelieferten Waren den bestellten entspricht. Die Waren sollten in ungenütztem und als neu, wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgesandt werden.
 
Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder deren Verpackung beschädigt sind, behalten wir uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung ein, sofern dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaft und der Funktionsweise der Waren notwendigen Umfang mit derselben zurückzuführen ist. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
 
- Ende der Widerrufsbelehrung -
(¹ Diese Widerrufsbelehrung gilt nicht für die getrennte Lieferung von Waren.)

2. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

3. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
 
An
EMOS s r. o.
Lipnická 2844
750 02 Přerov
Tschechische Republik
 
E-Mail: info@emos-shop.de
 

Widerrufsformular

Hiermit widerrufe ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der unten aufgeführten Waren im E-Shop der Firma EMOS spol. s r.o. zurück.

Einkaufsbelegnummer (Rechnung oder Bestellung,
können Sie in Ihrem E-Mail-Posteingang finden)*:                            ...........................................................

Name und Nachname des Käufers *:                                                 ...........................................................

Telefon*:                                                                                             ...........................................................

E-Mail*:                                                                                               ...........................................................

Geld auf das Konto überweisen *:                                                      ...........................................................

Kommentar:                                       .............................................................................................................

                                                           .............................................................................................................

                                                           .............................................................................................................

                                                           .............................................................................................................

 

Datum des Rücktritts vom Vertrag *:             ...........................................................

Unterschrift des Verbrauchers **:                 ...........................................................

*   Pflichtangabe
** Pflichtangabe, wenn dieses Formular in Papierform versandt wird
 
Sie können auch Online-Formular verwenden.
 
 
4. Die kostenlose Rücksendung des Pakets

4.1 Beantragen Sie die Zusendung des DHL-Retoureformulars bei info@emos-shop.de. Dieses füllen Sie danach aus und in das Feld Referenznummer schreiben Sie die Rechnungsnummer ein.

4.2 Wenn Sie das Formular abschicken, wird ein Label erstellt und per E-Mail an Sie gesendet.

4.3 Drucken Sie das Label aus und befestigen Sie es an Ihrem Paket. Geben Sie Ihr Paket an einem DHL-Punkt in der Nähe auf oder bringen Sie das Paket zu einem Parcel Connect Service Point (DHL Service Point).

§ 5 Preise und Versandkosten

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
 
Einkaufen ohne Mehrwertsteuer
 
Unter Einhaltung von der EU ist es nun für Unternehmen-Kunden möglich, Waren direkt zu kaufen, ohne Mehrwertsteuer (MwSt) zu zahlen.
Diese Option wird angeboten, wenn die folgenden Punkte erfüllt sind:
- Ihre Firma muss alle notwendige Elementen (gültige MwSt. Nummer und eine Rechnungs / Lieferadresse) erfüllen.
- Dieser Dienst ist nur für Business-Anwender gedacht.
- Bestellungen können nur an den Geschäftssitz(e) oder Betrieb(e) des Unternehmens, die auf dem Handelsregister registriert sind geliefert werden.
- Nachdem die Daten überprüft werden, können Rechnungen ohne MwSt. berechnet werden.
Aktuelle Bedingungen zum Ansehen hier.
 
§ 6 Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands durch Paketdienste: DHL (Deutschland).
6.2 Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 3-5 Werktagen nach der Expedition des Pakets nach Deutschland  zugestellt. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir ausdrücklich auf der jeweiligen Produktseite hin.
6.3 Der Käufer ist verpflichtet, die Vollständigkeit der Versandverpackung beim Empfang der Ware durch den Spediteur zu überprüfen. Im Falle von Mängeln ist der Käufer verpflichtet, diese unverzüglich dem Spediteur (dem Fahrer des Spediteurs, dem Betreiber der Versandstelle usw.) zu melden. Wenn die Verpackung der Sendung beschädigt ist (unbefugtes Eindringen, Riss, usw.) oder beschädigt ist (verformt, zerknittert, beschädigte Ecken, usw.), hat der Käufer das Recht, die Sendung nicht anzunehmen. In diesem Fall ist er jedoch verpflichtet, dem Transporteur diesen Grund zu nennen. Wenn der Käufer die Sendung annimmt, muss er, um die Sendung später als solche zu reklamieren oder einen Ersatz für die beschädigten Waren darin zu verlangen, vor dem Öffnen der Verpackung Fotos von den beschädigten oder offenen Teilen der Sendung machen und diese innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Sendung an info@emos-shop.de senden. Ohne die rechtzeitige Aufnahme und Übersendung der Fotodokumentation kann eine Reklamation von beschädigten oder fehlenden Waren aus der Sendung später nicht anerkannt werden. Der Käufer ist außerdem verpflichtet, den Inhalt der Sendung bei Erhalt anhand des Lieferscheins oder der Rechnung zu überprüfen. Eventuelle Diskrepanzen (fehlende Waren, Verwechslungen usw.) müssen innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Sendung an info@emos-shop.de gemeldet werden. Später gemeldete Mängel am Inhalt oder am gefalteten Versand können nicht akzeptiert werden.
6.4 Während der Aktion "Kostenloser Versand ab xx €" werden dem Kunden keine Porto-, Verpackungs- oder Bearbeitungskosten in Rechnung gestellt. Der Betrag für den kostenlosen Versand wird vom Bestellpreis nach Anwendung aller zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Rabattcodes berechnet. Wenn ein Kunde während dieser Aktion mehrere Bestellungen aufgibt, behalten wir uns das Recht vor, diese Bestellungen zusammenzufassen.

§ 7 Zahlungsbedingungen
7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, Kreditkarte oder Sofortüberweisung (über das Zahlungsgateway Adyen).
7.1.1 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse senden wir Ihnen die Zahlungsanweisungen (unsere Bankverbindung) zusammen mit der Vorausrechnung in einer separaten E-Mail. Die von Ihnen bestellte Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.
7.2 Eigentumsvorbehalt: Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.
 
§ 8 Gewährleistung
Wenn Sie Verbraucher sind, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
 
§ 9 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und nach den Vorgaben des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir aus Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
In anderen Fällen haften wir für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen mussten. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten von unseren Erfüllungsgehilfen.
 
§ 10 Kundenservice
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag - Freitag zwischen 09.00 und 15.00 Uhr oder per E-Mail an info@emos-shop.de.
 
§ 11 Batteriegesetz (BattG)
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien oder Akkus, die zum Betrieb notwendig sind. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir als Händler verpflichtet, unsere Endkunden auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Die Rückgabe kann an einer kommunalen Sammelstelle oder überall im Handel, wo Batterien/Akkus verkauft werden, erfolgen.

Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne auf Batterien und Akkus bedeutet, dass Batterien und Akkus nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen.


Symbol BattG

Die unsachgemäße Entsorgung von Batterien und Akkus kann wegen der darin enthaltenen Stoffe schädliche Auswirkungen auf die Umwelt und auch auf die menschliche Gesundheit haben. Daher ist die getrennte Sammlung und Verwertung von Altbatterien von besonderer Bedeutung. So können die in den Batterien enthaltenen wertvollen Rohstoffe wiederverwertet werden. Bitte beachten Sie daher die vorstehenden Hinweise.

Die auf den Batterien abgebildeten Symbole (chemisches Symbol der jeweiligen Schadstoffe, die sie enthalten) haben folgende Bedeutung:

Pb= Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei (Pb)
Cd= Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium (Cd)
Hg= Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber (Hg)

§ 12 Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Im Warensortiment der Gesellschaft EMOS s r. o. befinden sich auch Elektrogeräte, die unter das ElektroG fallen.
Ziel der Abfallrahmenrichtlinie ist eine verstärkte Förderung der Kreislaufwirtschaft durch Vermeidung von Abfällen und vor allem auch durch das verstärkte Recycling von Abfällen. Weitere Hinweise finden Sie unter Kreislaufwirtschaft | BMUV. Dort finden Sie auch Statistiken auf der Basis der bestehenden Berichtspflichten aus der WEEE-Richtlinie (Elektro- und Elektronikgeräte | BMUV) sowie weitere Hinweise zu den Sammelquoten von Altbatterien unter Altbatterien | BMUV.
Das Symbol für die getrennte Sammlung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt eine durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar.

Symbol BattG

Sie sind als Besitzer von Altgeräten nach dem ElektroG dazu verpflichtet, die Altgeräte am Ende ihrer Lebensdauer einer -vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten- Erfassung zuzuführen. Eine Entsorgung z.B. im normalen Hausmüll ist damit verboten. Vor der getrennten Entsorgung müssen Sie:

- Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, zerstörungsfrei vom Altgerät trennen
- Lampen, die zerstörungsfrei aus dem Altgerät entnommen werden können, davon trennen.
- Sie sind für das Löschen personenbezogener Daten auf dem zu entsorgenden Altgeräten als Endnutzer selbst verantwortlich - bitte löschen Sie alle darauf befindlichen Daten!

Sie können Ihr Elektro-Altgerät an den folgenden Rücknahmestellen kostenfrei abgeben: www.interseroh.de/weee-annahmestellen. Dort können Sie nach der nächstgelegenen Rücknahmestelle suchen.

§ 13 Sonstiges
13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
13.2 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
13.3 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.